Merz: Linke Aktivisten gehen gegen völlig legitime Meinungen vor
Berlin – Friedrich Merz sieht den Begriff „Kampf gegen rechts“ missbraucht. So äußerte sich der CDU-Chef gegenüber der Zeitung „WELT“. Linke Aktivisten missbrauchten den „schwammigen“ Begriff, „um gegen völlig legitime Meinungen des demokratischen Spektrums oder sogar wissenschaftliche Erkenntnisse vorzugehen“. Als jüngstes Beispiel so einer „Cancel Culture“ sieht er die Absage des Vortrags einer Biologin an der Humboldt-Universität in Berlin (HU): Die Biologie-Doktorandin Marie-Luise Vollbrecht sollte zur „Langen Nacht der Wissenschaften“ an der HU zum Thema „Warum es in der Biologie nur zwei Geschlechter gibt“ vortragen. Der „Arbeitskreis kritischer Jurist*innen“ bezeichnete Vollbrechts Aussagen als „unwissenschaftlich, menschenverachtend und queer- und trans*feindlich“ und kündigte Proteste an. Die Universität sagte daraufhin den Vortrag ab. Er wurde dann einige Tage später nachgeholt. „Das ist das Gegenteil von Wissenschaftsfreiheit und legt die Axt an eine der wichtigsten Errungenschaften einer aufgeklärten Gesellschaft.“ Der CDU-Chef sieht in einer Zensurkultur „die größte Bedrohung für die Meinungsfreiheit“.
Die CDU als konservative und liberale Partei
Liberalismus und Konservatismus sind Merz zufolge keine Widersprüche, sondern „zwei Seiten derselben Medaille“. Beide Strömungen fänden eine Heimat in der CDU als „eine Partei mit konservativen, liberalen und sozialen Wurzeln“. Eine Gesellschaft ohne Regeln und Gesetze bietet laut Merz dagegen keine Freiheit, sondern „die größte Bedrohung der Freiheit, die ich mir überhaupt vorstellen könnte“. Es würde von allen Menschen eine Bedrohung ausgehen, wenn sie sich auch nur für einen Tag lang an keine Regeln und Gesetze mehr gebunden sähen, so Merz.
Foto: Friedrich Merz auf dem CDU Parteitag 2019 am 22. November 2019 in Leipzig. © Olaf Kosinsky Olaf Kosinsky creator QS:P170,Q30108329 , 2019-11-22 Friedrich Merz CDU Parteitag by OlafKosinsky MG 5686, CC BY-SA 3.0 DE
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