Jens Spahn Corona Impfung

Ohne Impfung oder Test kein Einkaufen: Stoppt Spahn!

Foto: BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), Vorstellung der Plakatkampagne Henriette Reker zur Oberbürgermeisterinnen-Wahl 2020 -0396CC BY-SA 4.0

Der politische Druck zur Corona-Impfung nimmt weiter zu: „Ungeimpfte“ sollen ab Mitte Oktober nur noch mit negativen Test einkaufen können. Das plant das Bundesgesundheitsministerium laut „Focus“ in einem Gesetzesentwurf. „Es gibt keine Impf-Pflicht!“, heißt es offiziell. Doch damit droht die Staatsgewalt skeptischen Bürgern mit Hungersnot. Sie erpresst die Menschen zu einer übereilt eingeführten, völlig neuartigen Impf-Technik. Das geht zu weit!

Ein Meinungskommentar von Christian Albrecht.

Das Bundesgesundheitsministerium will ab Oktober auch beim Einkaufen eine Test- und Impfnachweispflicht einführen. Das geht aus einem neuen Gesetzesentwurf hervor, der dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Die SPD lehnt die Pläne laut Focus-Bericht ab.

Laut Ministerium soll die Test- und Nachweispflicht damit auch auf Einkaufsmärkte ausgeweitet werden. Das bedeutet: Ohne einen negativen Testnachweis können sich „Ungeimpfte“ ab Mitte Oktober ohne frischen Corona-Test nicht mehr selbst mit Nahrungsmitteln versorgen.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Tests laut Plänen ab Mitte Oktober kostenpflichtig werden sollen. Der Bürger muss dann zu seinen Nahrungsmittelkosten bei jedem Einkauf zusätzlich vermutlich zwischen 20-50 Euro entrappen.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP über die implizite Impf-Pflicht: „Man muss Jens Spahn wegwählen!“. Foto: Olaf Kosinsky, 2020-07-02 Wolfgang Kubicki FDP MdB by OlafKosinsky 2459CC BY-SA 3.0 DE

Mit dieser klarer Impf-Erpressung geht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sein Ministerium und die Bundesregierung eindeutig zu weit. Auch Wolfgang Kubucki von der FDP attestiert Spahn im „Bild“-Interview „dreisten Wortbruch“. Wenn die Regierung nicht-geimpfte Menschen vom sozialen Leben ausscheide – und mit den aktuellen Plänen sogar vom Einkaufen -, dann komme das einer direkten Impfpflicht gleich.

„Denn in Zielsetzung und Wirkung kommt es einer direkten Impfpflicht gleich, wenn die Regierung nicht geimpfte Personen vom sozialen Leben ausschließt.“

„Spahn tut alles, um die Auseinandersetzung über die Corona-Maßnahmen zur Glaubensfrage zu machen.“

Der FDP-Politiker nannte die Pläne „ein Druckmittel, um Menschen zum Impfen zu zwingen“. Er folgert daher mit Blick auf die Bundestagswahl:

„Man muss Jens Spahn wegwählen!“

Es wird immer deutlicher: Die Regierung will mit Biegen und Brechen alle Bürger zur Corona-Impfung bringen. Wenn es sein muss, per Hungersnot. Juristen müssen prüfen, ob hier die verantwortlichen Corona-Akteure erneut verfassungswidrig und damit kriminell handeln.

Ich sage es ganz klar: Spahn zusammen mit der Bundesregierung erpressen Menschen. Bei der alltäglichen Lebensmittelversorgung hört der Spaß auf. Hier wird es ernst. Da gibt es keine Diskussion mehr. Erleichterungen und mehr Freiheiten für Geimpfte sowie Geschenke als Impf-Anreize sind völlig OK. Aber Menschen mit finanziellen Druckmitteln – selbst zu zahlende regelmäßige Tests – zu erschweren, sich alltägliche Nahrungsmittel zu beschaffen, das ist moralisch boshaft.

Bundesgesundheitsminister Spahn plant drastische Einschränkungen für nicht-geimpfte Personen. Ohne Impfung und frischen Corona-Test sollen sie ab Mitte Oktober sogar in Supermärkten nicht mehr einkaufen können. Die nötigen Tests sollen die Bürger dann selbst bezahlen. Foto: Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons

Diese Bundesregierung und alle Verantwortlichen müssen abgewählt werden. Weg mit Spahn! Und weg mit dem im historischen Corona-Jahr 2020 aufgekommen verfassungswidrigen politischen Denksystem.

3 Kommentare

  • Mindestlohn und keine Möglichkeit vorzeitig in den Ruhestand zu gehen, oder sonstige Sprünge in die finanzielle Sicherheit für Politiker die solch kriminelles Handeln planen. Mal sehen ob die nach ein paar Monaten immer noch versuchen Menschen zu Versuchskaninchen der Parma Industrie zu machen. Vielleicht kommen dann mal sinnvolle Vorschläge. Es reicht ja wohl schon, das Batterien Autos antreiben sollen, wobei unser teuerstes Gut geplündert wird. Wasser. Kinderarbeit zum Abbau der benötigten Rohstoffe. Diese Autos sind Umweltschweine. So wird Klimaschutz auf Kosten der Umwelt betrieben. Was in unserer Politik momentan abgeht ist eine Frechheit. Natürlich müssen sich Dinge ändern, aber doch nicht mit solch Menschenverachtenden Unfug. Das erinnert mich an Kinder, die mit den Füßen auf den Boden stampfen und ich will, ich will, ich will rum jammern. Ohne zu berücksichtigen, das es so gar nicht sein darf.

  • Man zwingt zwar nicht gesetzlich zum impfen, aber moralisch. Das ist fast noch schlim měř. Moje tělo mě rozhodnutí tohle je omezování

  • Dieses Ding gehört weggesperrt ! Wer zahlt denn seine Tests ? Entweder wir oder er lässt sich gar nicht erst testen . Die Elite darf doch alles . Ich wünsche niemanden etwas schlechtes aber bei diesem Pack , sammelt sich so viel Hass in mir , dass ich bei dem Anblick fast kotzen muss .

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.